Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Verkauf von Produkten über den Onlineshop der ABC-Seminare (Inhaber Andreas Biscop, Einzelunternehmen)

§ 1      Allgemeines/Geltungsbereich
(1)  Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Herr Andreas Biscop, ABC-Seminare (folgend: Verkäufer), Ahornstr. 19 C, 01458 Ottendorf-Okrilla, Tel.: +49 35205 / 73195, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Verkaufs- und Bestellbedingungen (Geschäftsbedingungen).

(2)  Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können ausschließlich Verbraucher als Privatpersonen, keine Unternehmer sein.
* (a) Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 BGB. Unternehmer sind vom Kauf ausgeschlossen.
* (b) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3)  Entgegenstehende oder von den nachfolgenden Regelungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Insoweit gelten die vorliegenden Bedingungen.

(4)  Vertragssprache ist deutsch.
 
§ 2      Vertragsabschluss
(1)  Ihr Vertragspartner ist Herr Andreas Biscop, ABC-Seminare (folgend: Verkäufer), Ahornstr. 19 C, 01458 Ottendorf-Okrilla, Tel.: +49 35205 / 73195, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

(2)  Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zur Kasse gehen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich die Waren erwerben zu wollen.

(3)  Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom dem Verkäufer nochmals aufgeführt werden, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.

(4)  Die vom Käufer verschickte Bestellung stellt keine Annahme des Auftrages dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch den Anbieter zustande. Diese kann elektronisch oder in schriftlicher Form erfolgen. Diese Nachricht erhält der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch 3 Werktage nachdem die Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist.

(5)  Der Vertragstext wird durch den Verkäufer gespeichert und auf Wunsch des Kunden zugesandt.

(6)  Die in der Warenpräsentation enthaltenen Bilder der Produkte sind lediglich Beispielbilder, die sich in Farbton und Beschriftung von der Originalware unterscheiden können. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Maßgeblich sind insoweit die Produktbeschreibungen.
 
§ 3      Preise/Versandkosten
(1)  Für die Verträge gelten die am Tage der Bestellung/Auftragserteilung gültigen und vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern der Käufer/Kunde nicht von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit ist.

(2)  Versandkosten und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands sind im Preis enthalten und werden nicht gesondert ausgewiesen.

(3)  Bei der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht.

(4)  Die Rechte des Kunden aus Gewährleistung bleiben von Abs. 2 und 3 unberührt.
 
§ 4      Lieferzeiten / Lieferfristen /Warenverfügbarkeit
(1)   Die Versendung der bestellten Ware wird nach Zahlungseingang in der Regel innerhalb von 3 Werktagen erfolgen.

(2)   Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit.

(3)   Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vierWochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Falle auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.

(4)   Hierbei sind eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
 
§ 5      Versand und Gefahrenübergang
(1)   Die Gefahr geht im Falle der Versendung auch bei zufälligem Untergang oder der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes erst mit Übergabe an den Kunde auf diesen über.

(2)  Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Umständen, auf welche der Verkäufer keinen Einfluss hat - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw. - führen nicht zu einem Lieferverzug des Verkäufers. Dieser ist berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

§ 6      Zahlung des Kaufpreises
(1)  Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung), falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat der Kunde innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungslegung durch Banküberweisung an den Verkäufer vorzunehmen.

(3) Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.

(4)  Werden dem Verkäufer Gebühren in Rechnung gestellt, welche der Kunde zu vertreten hat, behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden anfallende Gebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden in dieser Höhe überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

§ 7      Gewährleistung und Haftung
(1)  Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2)  Der Verkäufer haftet mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

(3)  Wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten, sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Die Haftung wegen Verletzung dieser Pflichten - soweit lediglich leichte Fahrlässigkeit vorliegt - ist bei Sachschäden ebenfalls beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen, wie den vertragsgegenständlichen Leistungen, typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.
(4)  Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
 
§ 8      Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
 
§ 9      Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz des Verkäufers zugleich Erfüllungsort.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtstandbestimmungen.

§ 10   Anwendbares Recht
Für alle Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 EU-VO 524/2013: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufen können. Der Verkäufer nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.


 

Widerrufsrecht

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Musterwiderrufsbelehrung

Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht ein Widerrufrecht nach folgender Maßgabe zu:

Widerrufbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, dem Verkäufer Herrn Andreas Biscop, Ahornstr. 19 C, 01458 Ottendorf-Okrilla, Tel.: +49 35205 73195, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an den Verkäufer (Herrn Andreas Biscop, Ahornstr. 19 C, 01458 Ottendorf-Okrilla) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
-  Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Das gilt nicht für Verträge über Reiseleistungen nach § 651a BGB, wenn diese außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen worden sind, es sei denn, die mündliche Verhandlung, auf denen der Vertragsschluss beruht, sind auf vorhergehende Bestellung des Verbrauchers geführt worden.
 
Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

– An
Herrn Andreas Biscop
Ahornstr. 19 C
01458 Ottendorf-Okrilla

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
 

– Bestellt am:                /erhalten am:


– Name des/der Verbraucher(s):

 

– Anschrift des/der Verbraucher(s):
 

– Unterschrift des/der Verbraucher(s)(nur bei Mitteilung auf Papier):

– Datum:

 

(*) Unzutreffendes streichen.